16.06.2019 | LSG Niedersachsen-Bremen

Zahnersatz im Ausland muss vorher genehmigt werden

Zahnersatz im Ausland kann eine preiswerte Alternative sein. Unter welchen Voraussetzungen die Krankenkasse Kosten erstatten muss, hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) nun geklärt. Weiter

13.06.2019 | Alterseinkünfte

27 Prozent der Rentenempfängerinnen und -empfänger zahlten 2015 Einkommensteuer

(Foto: © PhotoSG - Fotolia.com)

Von insgesamt 21,2 Millionen Personen, die 2015 Leistungen aus gesetzlicher, privater und betrieblicher Rente erhielten, mussten 27 Prozent (5,8 Millionen Personen) Einkommensteuer auf ihre Renteneinkünfte zahlen. Weiter

13.06.2019 | Bayerisches Landessozialgericht

Selbstständige Tätigkeit bei Palliativnetzwerk möglich

Die Tätigkeit von Ärztinnen und Ärzten in Netzwerken für ambulante Palliativversorgung kann eine selbstständige Tätigkeit sein und unterliegt damit nicht der Sozialversicherungspflicht. Weiter

12.06.2019 | Bundessozialgericht

Pflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Pflegekräfte, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht. Dies hat das Bundessozialgericht am 7. Juni 2019 entschieden. Weiter

05.06.2019 | Bundessozialgericht

Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden. Weiter

22.05.2019 | Beratertipp

Zur geplanten Rentenversicherungspflicht für Selbstständige

(Foto: © Rawpixel.com - Fotolia.com)

Etwa 20 Prozent der rund vier Millionen Selbstständigen in Deutschland sind aktuell rentenversicherungspflichtig. Der Großen Koalition sind das viel zu Wenige. Bis Ende 2019 soll daher ein Gesetzesentwurf vorliegen, der Selbstständige zur Altersvorsorge zwingt. Weiter

14.05.2019 | FG Düsseldorf

Auszahlung von Sterbegeld an Erben kann der Einkommensteuer unterliegen

Das Finanzgericht (FG) Düsseldorf hat entschieden, dass ein Sterbegeld, welches eine Pensionskasse an Erben zahlt, die nicht zugleich "Hinterbliebene" im Sinne des Versicherungsvertrags sind, der Einkommensteuer unterliegt. Weiter

13.05.2019 | Hessische Landesarbeitsgericht

Selbstständige Restauratoren: Freier Beruf oder gewerblicher Betrieb?

(Foto: © Kzenon - Fotolia.com)

Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hatte sich mit der Frage zu befassen, welche Unterschiede es bei der Tätigkeit von Stein-RestauratorInnen geben kann, die an historischen Bauwerken und Objekten arbeiten. Diese Frage kann für selbstständige Restauratoren von erheblicher Bedeutung sein. Weiter

23.04.2019 | LSG Nordrhein-Westfalen

Berufsferne rechtfertigt geringeres Arbeitslosengeld

Ein gelernter Informatikkaufmann, der gut neun Jahre nicht mehr in dem Beruf gearbeitet hat, muss ein niedrigeres Arbeitslosengeld hinnehmen. Das hat das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalenhat entgegen des vorinstanzlichen Sozialgerichtes Gelsenkirchen entschieden. Weiter

05.04.2019 | LSG Nordrhein-Westfalen

Doppeltes Arbeitslosengeld für Grenzgänger?

Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat ein Urteil des Sozialgerichtes Duisburg betreffend den Fall eines sog. echten Grenzgängers bestätigt und zugunsten des Klägers entschieden. Weiter